Kirche und Israel - Neukirchener Theologische Zeitschrift

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Richard Goldstone 

Eine Wiedererwägung des Goldstone-Berichts über Israel und Kriegsverbrechen


   Der Autor war Vorsitzender der UNO-Untersuchungskommission über den Gaza­konflikt. Er ist pensionierter Richter des Verfassungsgerichts von Südafrika und ehemaliger Chefankläger des UNO-Strafverfolgungsgerichts fürs ehemalige Jugoslawien und für Ruanda.

 


Eine Wiedererwägung des Goldstone-Berichts über Israel und Kriegsverbrechen


Wir wissen heute eine Menge mehr darüber, was sich im Gaza-Krieg von 2008/ 2009 zutrug, als wir wussten, als ich den Vorsitz über die Untersuchungskommission des uno-Menschenrechtrats hatte, die den so genannten Goldstone-Bericht verfasste. Hätte ich damals gewusst, was ich heute weiss, dann wäre der Goldstone-Bericht anders ausgefallen.

Der Schlussbericht einer uno-Kommission unabhängiger Experten unter der Leitung der New Yorker Richterin Mary McGowan Davis, der sich auf die Emp­fehlungen des Goldstone-Berichts abstützte, stellte fest, dass „Israel beträchtliche Mittel zur Untersuchung von über 400 Vorwürfen operativer Verfehlungen in Gaza“ eingesetzt hat, während „die de-facto-Behörden (d.h. die Hamas) keine einzige Untersuchung über den Raketenbeschuss und die Granatangriffe gegen Israel durchgeführt hat“.

Unser Bericht legte Belege über mögliche Kriegsverbrechen und „möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ von Israel und der Hamas vor. Dass die angeblichen Verbrechen der Hamas mit Absicht begangen wurden, versteht sich von selbst; ihre Raketen waren vorsätzlich und wahllos gegen Zivilisten gerichtet.

Die Vorwürfe vorsätzlichen Handelns seitens der Israeli beruhten auf toten und verletzten Zivilisten in Situationen, über die unserer Untersuchungskommission keine gegenteiligen Beweise vorlagen. Während die Untersuchungen des israelischen Militärs, die im Bericht der uno-Kommission gewürdigt worden sind, vereinzelte, von einzelnen Soldaten begangene Fälle bestätigten, so zeigen diese auch, dass es keine Strategie gab, die bewusst auf Zivilisten abzielte.

Der schwerwiegendste Angriff, auf den sich der Goldstone-Bericht beispielsweise konzentrierte, war die Tötung von etwa 29 Mitgliedern der Familie al-Simouni in deren Zuhause. Offenbar erfolgte der Beschuss des Hauses aufgrund einer irrtümlichen Auslegung eines von einer Drohne gelieferten Bildes durch einen israelischen Kommandanten. Gegen den Kommandanten, der den Angriff befehligte, wird zurzeit ermittelt. Die Länge der Untersuchung ist zwar frustrierend, doch es scheint, als laufe sie in geordneten Bahnen, und ich bin davon überzeugt, dass Israel entsprechend handeln wird, wenn sich herausstellt, dass der Kommandant nachlässig gehandelt hat. Ich habe immer gesagt, dass der Zweck dieser Untersuchungen ist, Verantwortung für Fehlverhalten festzustellen, nicht, Befehlshaber, die in Kampfsituationen schwierige Entscheidungen fällen müssen, aufgrund von späterem Wissen nachträglich zu kritisieren.

 

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